Aktuelle News für Industrie und Mittelstand
LLP Law | Blog
Altersteilzeit: Erfolgreicher Übergang in den Ruhestand – Chancen für Arbeitnehmer und Unternehmen
In der heutigen Arbeitswelt ist der Übergang vom aktiven Berufsleben in den Ruhestand für viele eine Herausforderung. Hier kommt die Altersteilzeit ins Spiel, ein Konzept, das in vielen Ländern immer mehr an Bedeutung […]
Erbbaurecht als Lösung in der Wohnraumkrise: BGH-Urteil stärkt Kommunen und Investoren
Für private Investoren bietet das Erbbaurecht eine attraktive Möglichkeit, in Immobilienprojekte zu investieren, ohne hohe Anfangskosten für den Erwerb von Grundstücken zu tragen. Doch die rechtlichen Rahmenbedingungen sollten dabei nicht unterschätzt werden. Ein […]
Reform der EU-Produkthaftungsrichtlinie: Ein Überblick
Am 12. März 2024 verabschiedete das Europäische Parlament die neue EU-Produkthaftungsrichtlinie. Nun wartet die Richtlinie nur noch auf die formelle Zustimmung des Europäischen Rates, der diese aber bereits signalisiert hat. Danach wird die […]
Welche Pflichten ergeben sich für Unternehmen aus der REACH-Verordnung? Eine Einführung
Die REACH-Verordnung (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) ist eine der zentralen gesetzlichen Regelungen der Europäischen Union im Bereich des Chemikalienmanagements. Sie wurde im Jahr 2007 eingeführt, um die Risiken, die […]
Urheberrechtliche Ansprüche gegen Cloud-Anbieter
Die §§ 54 ff. des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) dienen dazu einen gerechten Ausgleich zwischen Herstellern von Geräten oder Speichermedien und Urhebern geschützter Werke zu schaffen, wenn solche typischerweise mit oder auf solchen Geräten […]
Betriebsprüfung: Einsatz von KI bei der Suche nach Scheinselbstständigkeit
In der heutigen Arbeitswelt – geprägt von Homeoffice, flexiblen Arbeitszeiten und projektbasierten Aufgaben – ist es umso schwieriger, klare Grenzen zwischen Angestellten und Selbstständigen zu ziehen. Ein besonders heikles Thema in diesem Zusammenhang […]
Welchen Gerichtsstand vereinbare ich bei Verträgen mit chinesischen Unternehmen?
Bei der Formulierung von Verträgen im Bereich des internationalen Handels steht man vor verschiedenen Entscheidungen. Eine der wichtigsten ist die Wahl des Gerichtsstandes. Dies gilt insbesondere bei Geschäften mit ausländischen Partnern, deren Rechtssysteme […]
Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Inhalte
Programme wie ChatGPT, DALL-E, Midjourney oder Adobe Firefly erfreuen sich seit Längerem großer Beliebtheit. Mit diesen Programmen ist es dem Nutzer möglich durch Eingabe eines Befehls, eines sog. Prompts, KI-generierte Texte oder Bilder […]
Neue Regelungen zu Russland-Sanktionen – „No-Russia-Clause“
Kürzlich verabschiedete die EU ihr 14. Sanktionspaket gegen den russischen Staat. Vor diesem Hintergrund wurden die Sanktionsverordnungen gegen Russland und Belarus geändert. Vor allem auch erweitert. Die Änderungen sind vielfältig und betreffen vor […]
EMS-Dienstleistung – was ist das rechtlich wirklich?
„Electronics Manufacturing Services“ oder kurz „EMS“ bezeichnet eine Outsourcing-Strategie, bei der Unternehmen einen Teil des Produktionsprozesses auf externe EMS-Dienstleister auslagern. Im deutschsprachigen Raum wird für diese Form des Outsourcings gerne auch der Begriff […]
Künstliche Intelligenz: Wer ist Urheber?
Die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) der letzten Jahre stellt Start-Ups, Unternehmen im Mittelstand und B2B-Bereich, vor neue und komplexe Herausforderungen im Bereich des Urheberrechts. KI-generierte Werke, die von generativen Programmen und […]
Abmahnungen im Wettbewerbsrecht: Vorgaben und Handlungsoptionen
Das Wettbewerbsrecht dient dazu, einen fairen und unverfälschten Wettbewerb zu gewährleisten. Es schützt Unternehmen, mitunter Verbraucher und die Öffentlichkeit vor unfairen Geschäftspraktiken. Eine der zentralen Mechanismen zur Durchsetzung des Wettbewerbsrechts sind Abmahnungen. Sie […]
Urheberbenennung bei Stockfotos
In der digitalen Medienlandschaft spielen Stockfoto-Agenturen eine zentrale Rolle, da sie eine breite Palette von hochwertigen Bildern für verschiedenste Anwendungen bereitstellen. Diese Bilder reichen von Marketingmaterialien bis hin zu redaktionellen Inhalten. Für Content-Ersteller […]
Abmahnwellen und Google Fonts – was müssen Sie beachten? LG München, Urteil vom 30.03.2023, Az. 4 O 13063/22
Google Fonts ist eine umfangreiche Bibliothek kostenloser und einfach zu verwendender Web-Schriftarten, die von Google bereitgestellt wird. Sie lässt sich nahtlos in jede Webseite integrieren. Durch das Hinzufügen eines einfachen Links im HTML-Code […]
Kumulative und jahresbezogene Abstaffelung im Arbeitnehmererfindungsrecht
Entwickelt ein Mitarbeiter im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses eine neue Erfindung, stellt sich regelmäßig die Frage, wie er dafür vergütet wird. In der Praxis löst man diese Problematik nicht selten über die sogenannte Lizenzanalogie. […]
Wie müssen Cookie-Banner gestaltet sein? – Entscheidung des OLG Köln, Urteil vom 19.01.2024, Az. 6 U 80/23
„Cookie-Banner“ dienen in erster Linie dazu, die erforderlichen Einwilligungen von Nutzern eines Dienstes einzuholen, bevor Cookies auf ihren Geräten gespeichert werden. Diese kleinen Datenpakete können in vielerlei Hinsicht nützlich für Website-Betreiber sein, beispielsweise […]
Erfolgreiches Claim Management für Ihr Unternehmen
Jedes Unternehmen im B2B-Bereich kennt das Phänomen: Eigentlich scheint im Vertrag alles geregelt zu sein, doch dann kommt es zu unerwarteten Veränderungen. Entweder sind es Verzögerungen beim Lieferanten, unvorhersehbare Schwierigkeiten in der Projektdurchführung, […]
Branchenregisterbetrug: Prävention und Handlungsoptionen
Firmenregisterbetrug, Branchenbuchabzocke oder Adressbuchschwindel – egal wie man ihn nennen möchte, der Branchenregisterbetrug ist ein Phänomen, das junge Unternehmen seit Jahren in Vertragsfallen lockt und mit hohen Zahlungen belastet. Zielgruppe sind oft Existenzgründer, […]
Der AI Act der EU – was müssen Unternehmen beachten?
KI gestützte Systeme durchdringen immer stärker unser Alltagsleben, und es gibt kaum Unternehmen, die sich nicht zumindest überlegen, in welchen Bereichen, bei welchen Arbeitsabläufen und Entscheidungsprozessen KI sinnvoll eingesetzt werden kann. Neben vielen […]
Aktuelle Rechtsprechung zur Scheinselbstständigkeit
In der heutigen schnelllebigen Geschäftswelt, in der Flexibilität und Kosteneffizienz Schlüssel zum Erfolg sind, verlassen sich Unternehmen zunehmend auf freiberufliche Mitarbeiter und externe Dienstleister. Während diese Zusammenarbeit viele Vorteile bietet, birgt sie auch […]
Die persönliche Haftung von Geschäftsführern für Steuerschulden der GmbH
Es gehört zu den Pflichten eines ordentlichen Kaufmanns, dass er die Buchhaltung und Jahresabschlüsse der von ihm geführten Gesellschaft regelmäßig, pünktlich und sorgsam erstellt bzw. durch qualifiziertes Fachpersonal erstellen lässt. Dies können intern […]
Inflationsausgleichsprämie
Die aktuelle Inflation hat weitreichende Folgen für Bürgerinnen und Bürger. Sie führt zu einer spürbaren Erhöhung der Lebenserhaltungskosten. Schon bei der Erfüllung von Grundbedürfnissen wie Lebensmittel, Wohnraum und Energie werden die Auswirkungen der […]
Datenschutzverstoß: Wann muss ich ihn melden?
Datenschutz ist in Zeiten der DSGVO ein durchweg relevantes und allgegenwärtiges Thema. Dass Datenschutz ernst zu nehmen ist und ein Datenschutzverstoß hohe Bußgelder mit sich bringen kann, ist weitläufig bekannt. Und doch kommt […]
Affiliate Marketing: Ein Verstoß gegen das UWG?
Um sich im Wettbewerb zu behaupten, müssen sich Unternehmen oft kreative Wege überlegen, wie sie die Aufmerksamkeit der Endkunden auf sich ziehen. Vor allem in umkämpften Märkten, in denen viele Mitbewerber ähnliche Produkte anbieten, […]
Installation von E-Ladestationen in Wohnanlagen
Durch den Klimawandel und dem Wunsch nach einem nachhaltigen Umgang mit Ressourcen, hat die Elektromobilität in den vergangenen Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen. Fahrzeuge mit Elektroantrieb sind weit häufiger vertreten, als sie […]