Aktuelle News für Industrie und Mittelstand
LLP Law | Blog
Welchen Gerichtsstand vereinbare ich bei Verträgen mit chinesischen Unternehmen?
Bei der Formulierung von Verträgen im Bereich des internationalen Handels steht man vor verschiedenen Entscheidungen. Eine der wichtigsten ist die Wahl des Gerichtsstandes. Dies gilt insbesondere bei Geschäften mit ausländischen Partnern, deren Rechtssysteme […]
Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Inhalte
Programme wie ChatGPT, DALL-E, Midjourney oder Adobe Firefly erfreuen sich seit Längerem großer Beliebtheit. Mit diesen Programmen ist es dem Nutzer möglich durch Eingabe eines Befehls, eines sog. Prompts, KI-generierte Texte oder Bilder […]
Neue Regelungen zu Russland-Sanktionen – „No-Russia-Clause“
Kürzlich verabschiedete die EU ihr 14. Sanktionspaket gegen den russischen Staat. Vor diesem Hintergrund wurden die Sanktionsverordnungen gegen Russland und Belarus geändert. Vor allem auch erweitert. Die Änderungen sind vielfältig und betreffen vor […]
EMS-Dienstleistung – was ist das rechtlich wirklich?
„Electronics Manufacturing Services“ oder kurz „EMS“ bezeichnet eine Outsourcing-Strategie, bei der Unternehmen einen Teil des Produktionsprozesses auf externe EMS-Dienstleister auslagern. Im deutschsprachigen Raum wird für diese Form des Outsourcings gerne auch der Begriff […]
Künstliche Intelligenz: Wer ist Urheber?
Die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) der letzten Jahre stellt Start-Ups, Unternehmen im Mittelstand und B2B-Bereich, vor neue und komplexe Herausforderungen im Bereich des Urheberrechts. KI-generierte Werke, die von generativen Programmen und […]
Abmahnungen im Wettbewerbsrecht: Vorgaben und Handlungsoptionen
Das Wettbewerbsrecht dient dazu, einen fairen und unverfälschten Wettbewerb zu gewährleisten. Es schützt Unternehmen, mitunter Verbraucher und die Öffentlichkeit vor unfairen Geschäftspraktiken. Eine der zentralen Mechanismen zur Durchsetzung des Wettbewerbsrechts sind Abmahnungen. Sie […]
Urheberbenennung bei Stockfotos
In der digitalen Medienlandschaft spielen Stockfoto-Agenturen eine zentrale Rolle, da sie eine breite Palette von hochwertigen Bildern für verschiedenste Anwendungen bereitstellen. Diese Bilder reichen von Marketingmaterialien bis hin zu redaktionellen Inhalten. Für Content-Ersteller […]
Abmahnwellen und Google Fonts – was müssen Sie beachten? LG München, Urteil vom 30.03.2023, Az. 4 O 13063/22
Google Fonts ist eine umfangreiche Bibliothek kostenloser und einfach zu verwendender Web-Schriftarten, die von Google bereitgestellt wird. Sie lässt sich nahtlos in jede Webseite integrieren. Durch das Hinzufügen eines einfachen Links im HTML-Code […]
Kumulative und jahresbezogene Abstaffelung im Arbeitnehmererfindungsrecht
Entwickelt ein Mitarbeiter im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses eine neue Erfindung, stellt sich regelmäßig die Frage, wie er dafür vergütet wird. In der Praxis löst man diese Problematik nicht selten über die sogenannte Lizenzanalogie. […]
Wie müssen Cookie-Banner gestaltet sein? – Entscheidung des OLG Köln, Urteil vom 19.01.2024, Az. 6 U 80/23
„Cookie-Banner“ dienen in erster Linie dazu, die erforderlichen Einwilligungen von Nutzern eines Dienstes einzuholen, bevor Cookies auf ihren Geräten gespeichert werden. Diese kleinen Datenpakete können in vielerlei Hinsicht nützlich für Website-Betreiber sein, beispielsweise […]
Erfolgreiches Claim Management für Ihr Unternehmen
Jedes Unternehmen im B2B-Bereich kennt das Phänomen: Eigentlich scheint im Vertrag alles geregelt zu sein, doch dann kommt es zu unerwarteten Veränderungen. Entweder sind es Verzögerungen beim Lieferanten, unvorhersehbare Schwierigkeiten in der Projektdurchführung, […]
Branchenregisterbetrug: Prävention und Handlungsoptionen
Firmenregisterbetrug, Branchenbuchabzocke oder Adressbuchschwindel – egal wie man ihn nennen möchte, der Branchenregisterbetrug ist ein Phänomen, das junge Unternehmen seit Jahren in Vertragsfallen lockt und mit hohen Zahlungen belastet. Zielgruppe sind oft Existenzgründer, […]