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Aufbauend auf anerkannten Standards wie ISO 27018 (rbi berichtete) hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen Prüfstandard mit der Bezeichnung „Trusted Cloud Datenschutzprofil“ (Abkürzung „TCDP“) entwickelt und hier veröffentlicht, nach dem sich Cloud-Anbieter auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher...

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Trotz beständiger Kritik aus der Wirtschaft ist Ende Juli 2015 das sogenannte „IT Sicherheitsgesetz“ in Kraft getreten. Die Umsetzung erfolgt durch Änderung des Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG). Zentraler...

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Nicht selten kommt es vor, dass Fotografen ihre Fotografien ohne entsprechende Einwilligung in den Medien, v.a. natürlich im Internet wiederfinden. Liegt tatsächlich eine unrechtmäßige Verwendung durch einen Verletzer vor, so schuldet dieser neben der...

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Ursprünglich waren Drohnen für die militärische Verwendung konzipiert worden. Zwischenzeitig  jedoch finden sie auch im zivilen Bereich immer mehr Anklang und sind somit ein typisches „Dual Use Gut“.  So überlegen vor allem Logistikunternehmen, wie...

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Herr Rechtsanwalt Helmschrott hat am 9.7.2015 eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema „Open Source“ für Entwickler und Projektverantwortliche abgehalten. Hierbei wurden speziell Probleme der Nutzung und Kombination verschiedener Open Source Produkte bei der Applikationsentwicklung für Embedded Systems anhand praktischer Fallbeispiele und typischer Konstellationen besprochen. Die Präsentationsunterlagen können per E-Mail bei uns angefordert werden. 

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Bereits jetzt werden fehlende Datenschutzerklärungen auf Websites, nicht rechtskonforme Einwilligungsprozesse (z.B. zum Newsletter-Versand) sowie nicht ausreichende Erläuterungen zur Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten in AGB unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten von Mitbewerbern abgemahnt. Bereits mehrere Oberlandesgerichte haben...

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Das Urheberrecht birgt viele ungeklärte Fragen und häufig kommt auch die anwaltlliche Prüfung zu dem Ergebnis, dass nicht mit hundertprozentiger Sicherheit prognostiziert werden kann, in welche Richtung letztlich ein Gericht entscheiden würde. Eines der in...

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Verarbeitet ein Dienstleister für einen Kunden personenbezogene Daten, wird er datenschutzrechtlich als Teil der Organisation seines Kunden behandelt, so dass keine nach dem BDSG speziell zu rechtfertigende „Übermittlung“ (z.B. durch Einwilligung des Betroffenen) der Daten...

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Das Landgericht Karlsruhe musste sich in einer Entscheidung unter dem Aktenzeichen15 O 101/13 KfH IV (Urteil vom 30.10.2014) mit einem Sachverhalt auseinandersetzen, der für die Beklagte gleich doppelt misslich ausfiel. *I. Zum Sachverhalt:* Die Beklagte...

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*I. Verantwortlichkeit von Bewertungsportalen:* Das Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 05.03.2015, Az 2-03 O 188/14) hat eine interessante Entscheidung zur Frage der Haftung von Bewertungsportalen getroffen. Grundsätzlich gilt im deutschen Recht, dass der Portalbetreiber...

E-Paper

Cloud-Services - Rechtliche Aspekte

I look up into the sky - wondering which cloud has all my data: Cloud-Services sind mittlerweile etabliert und aus vielen Branchen nicht mehr wegzudenken. Rechtsanwalt Arno Lohmanns und Rechtsanwalt Hans Sebastian Helmschrott von LLP Law|Patent haben bei unserem Kooperationspartner BISG einen Vortrag über Chancen und Risiken der Cloud gehalten und dabei Fragen beantwortet, wie sich in Deutschland Cloud-Services rechtlich von anderen IT-Leistungen unterscheiden und wie Anbieter und Kunden mit diesen Unterschieden umzugehen haben.

PayPal-Käuferschutz: Entfällt der Kaufpreisanspruch?

Beitrag zur Herbstakademie 2017 der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik zum PayPal-Käuferschutz und der neuen Rechtsprechung des OLG Köln. Hier geht es zum E-Paper!

Rechtliche Gesichtspunkte des IT Management am Beispiel der E-Mail Kommunikation und Archivierung:

Diese Präsentation soll am Beispiel der E-Mail Kommunikation aufzeigen, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Einführung und Verwaltung von IT-Systemen von IT-Verantwortlichen zu beachten sind. Lesen Sie mehr in unserem E-Paper: IT Management am Beispiel von E-Mail Kommunikation und Archivierung

Vor- und Nachteile des Cloud Computing aus rechtlicher Sicht:

Cloud Computing verspricht Kostensenkung und ist einer der wesentlichen aktuellen Trends in der IT. Allerdings zögern insbesondere viele kleinere und mittlere Unternehmen in Deutschland mit der Einführung von Cloud Lösungen, auch aufgrund von Unsicherheiten über die rechtlichen Rahmenbedingungen des Cloud Computings. Rechtliche Gesichtspunkte sind beim Cloud Computing aber kein Showstopper. Die Präsentation zeigt die Rahmenbedingungen auf und soll eine informierte Entscheidung der Verantwortlichen über die Einführung ieser Technologie in ihrem Unternehmen ermöglichen. Mehr in unserem E-Paper: Cloud Computing aus rechtlicher Sicht

Verteilung der Verantwortlichkeit und Haftung für IT Sicherheit im Unternehmen zwischen Geschäftsleitung und angestellten IT Verantwortlichen im Unternehmen:

Bei der praktischen Betreuung von IT System bestehen im Unternehmen oft verschiedene Zuständigkeiten, z.B. IT Abteilung, Datenschutzbeauftragte, Compliance, und Geschäftsleitung. Die Geschäftsleitung unterliegt hier teils dem Irrtum, aufgrund der erfolgten Delegation einzelner Teilaufgaben an verschiedene Stakeholder auch Verantwortlichkeit abgegeben zu haben. Dabei gehört die Sicherstellung der unternehmensinternen IT Securitiy zu den wesentlichen Verantwortlichkeiten der Geschäftsleitung. Thema dieses E-Papers ist die Verantwortlichkeit für die Sicherheit der IT Prozesse im Unternehmen und die Möglichkeiten ihrer Aufteilung. Mehr erfahren Sie im E-Paper: IT Verantwortlichkeit im Unternehmen

Forschungs- und Entwicklungsverträge:

Dieses E-Paper soll insbesondere KMUs einen kurzen Aufriss darüber bieten, was bei der Gestaltung von F&E Projektverträgen in Deutschland oder auf europäischer Ebene aus rechtlichen Gesichtspunkten zentral zu beachten ist. Mehr in unserem E-Paper: Forschungs- und Entwicklungsverträge

Social Media im Unternehmen

Frau Rechtsanwältin Patricia Lotz hat für die ReCampaign 2015 einen Workshop zum Thema "Nur rechtlich richtig ist auch sozial - Soziale Medien im unternehmerischen Einsatz" entwickelt. Im Rahmen der Münchner Webwoche werden wir diesen Workshop wiederholen. 

Dieses E-Paper fasst die wichtigsten Schwerpunkte zusammen und gibt einen Überblick über die wichtigsten Themengebiete beim Einsatz Sozialer Medien im Unternehmen. Es werden Fragen zum Impressum, dem Einsatz von Social Plugins und Unternehmensseiten, zum Urheberrecht, insbesondere zur Verlinkung und Einbettung fremder Inhalte, sowie auch typisch arbeitsrechtliche Konstellationen besprochen. Wenn Sie Interesse an einem Workshop in Ihrem Unternehmen und für Ihre Mitarbeiter haben, dann rufen Sie uns doch einfach an: 089 552755 00.

Die "Allgemein anerkannten Regeln der Technik"

Dieses E-Paper behandelt grundsätzliche Fragen zur Rechtsfigur der "Allgemein anerkannten Regeln der Technik", welche besonders große Bedeutung für das IT-Recht und Technologierecht, aber vor allem auch private Baurecht hat. Behandelt wird die historische Entwicklung des Begriffs, die grundlegende bis heute gültige Definition durch die Rechtsprechung sowie die Unterscheidung zu den weiterführenden Begriffen "Stand der Technik" sowie "Stand von Wissenschaft und Technik". 
Das E-Paper entstand im Anschluss eines entsprechenden Beitrags zum juristischen Themenstammtisch "Bau- und Immobilienrecht" des Münchener Anwaltvereins. Die Verfasserin ist für fachliche Anregungen und weitere Diskussionen zu diesem spannenden Thema offen.