Blog

by Patricia Lotz

Was tun bei Strafbefehl wegen Kindergeldbezugs?

Zum Wochenende behandeln wir heute im Blog einmal ein anderes Thema. Immer wieder kommt es vor, dass Bezieher von Kindergeld aufgrund eines Auslandsaufenthalts Rückforderungsbescheide von der Familienkasse bekommen. Nicht selten flattert dann einige Zeit später ein Strafbefehl ins Haus. 

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by Julia Steinle

Welche Neuheiten gibt es zum Thema Whistleblowing?

GeschGehG – Hinter dieser komplizierten Abkürzung verbirgt sich das "Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen", welches am 25.04.2019 in Kraft trat. Grundsätzlich dient das Gesetz einem besseren Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Jedoch gibt es auch ein großes "Aber" und das gilt für die sogenannten Whistleblower ...

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by Patricia Lotz

Was gibt es Neues im Datenschutz?

Heute werfen wir in unserem Blog einen Blick über die Grenze. Die österreichische Datenschutzbehörde arbeitet intensiv an der Auslegung der DSGVO. Die eine oder andere Stellungnahme könnte auch für das deutsche Recht interessant sein.

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by Patricia Lotz

Warum müssen Unternehmen in die Künstlersozialkasse einzahlen?

Sie wurden dazu aufgefordert, Beiträge an die Künstlersozialkasse zu zahlen? Was hat es mit dieser Einrichtung auf sich? Wann und für wen müssen Sie bezahlen? In unserem Blogbeitrag zum Wochenende erklären wir Ihnen, die Hintergründe und worauf Sie achten müssen.

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by Julia Steinle

Brückenteilzeit

Schon seit vielen Jahren war die Brückenteilzeit im Gespräch. Gerade junge Eltern, die in Teilzeit wechselten, hatten häufig wenig Chancen zurück in eine Vollzeitstelle zu kommen. Durch die sogenannte Brückenteilzeit ist seit 2015 diese Möglichkeit jedenfalls in größeren Betrieben ermöglicht. Jedoch es sind einige Punkte zu beachten ...

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by Julia Steinle

Wann verfällt Resturlaub?

Der EuGH entschied im November 2018 im Einklang mit der EU-Richtlinie 2004/88/EG, dass ein Arbeitgeber verpflichtet sei, den Arbeitnehmer auf seinen Urlaubsanspruch hinzuweisen, bevor dieser verfällt. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, bleibt der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers auch zukünftig bestehen. Nunmehr hat sich auch das Bundesarbeitsgericht dieser Rechtsprechung angeschlossen ...

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by Patricia Lotz

Worum geht es im EuGH-Verfahren um die HOAI?

Die europäische Kommission hält die HOAI für unvereinbar mit der Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG. Seit Jahren wird nun bereits gestritten. Ein Urteil des EuGH ist in Bälde zu erwarten. In unserem Blog lesen Sie heute eine Zusammenfassung des Sach- und Streitstandes.

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by Patricia Lotz

Was kommt nach der Abstimmung zur Urheberrechtsreform?

Das EU-Parlament hat über die Urheberrechtsreform abgestimmt. Wie geht es weiter?

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by Patricia Lotz

Die Diskussion um Art. 13 und die Uploadfilter

Die Diskussion um die Urheberrechtsreform und Artikel 13 ist im vollen Gange. Den derzeitigen Stand können Sie in unserem Blogbeitrag nachlesen ...

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by Patricia Lotz

Was genau ist die EU-Urheberrechtsreform?

Bereits seit 2015 gibt es Bestrebungen, das Urheberrecht der EU zu reformieren. Mittlerweile findet die Thematik auch in den Medien großen Anklang und hat eine hitzige Debatte losgetreten ...

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E-Paper

Cloud-Services - Rechtliche Aspekte

I look up into the sky - wondering which cloud has all my data: Cloud-Services sind mittlerweile etabliert und aus vielen Branchen nicht mehr wegzudenken. Rechtsanwalt Arno Lohmanns und Rechtsanwalt Hans Sebastian Helmschrott von LLP Law|Patent haben bei unserem Kooperationspartner BISG einen Vortrag über Chancen und Risiken der Cloud gehalten und dabei Fragen beantwortet, wie sich in Deutschland Cloud-Services rechtlich von anderen IT-Leistungen unterscheiden und wie Anbieter und Kunden mit diesen Unterschieden umzugehen haben.

PayPal-Käuferschutz: Entfällt der Kaufpreisanspruch?

Beitrag zur Herbstakademie 2017 der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik zum PayPal-Käuferschutz und der neuen Rechtsprechung des OLG Köln. Hier geht es zum E-Paper!

Rechtliche Gesichtspunkte des IT Management am Beispiel der E-Mail Kommunikation und Archivierung:

Diese Präsentation soll am Beispiel der E-Mail Kommunikation aufzeigen, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Einführung und Verwaltung von IT-Systemen von IT-Verantwortlichen zu beachten sind. Lesen Sie mehr in unserem E-Paper: IT Management am Beispiel von E-Mail Kommunikation und Archivierung

Vor- und Nachteile des Cloud Computing aus rechtlicher Sicht:

Cloud Computing verspricht Kostensenkung und ist einer der wesentlichen aktuellen Trends in der IT. Allerdings zögern insbesondere viele kleinere und mittlere Unternehmen in Deutschland mit der Einführung von Cloud Lösungen, auch aufgrund von Unsicherheiten über die rechtlichen Rahmenbedingungen des Cloud Computings. Rechtliche Gesichtspunkte sind beim Cloud Computing aber kein Showstopper. Die Präsentation zeigt die Rahmenbedingungen auf und soll eine informierte Entscheidung der Verantwortlichen über die Einführung ieser Technologie in ihrem Unternehmen ermöglichen. Mehr in unserem E-Paper: Cloud Computing aus rechtlicher Sicht

Verteilung der Verantwortlichkeit und Haftung für IT Sicherheit im Unternehmen zwischen Geschäftsleitung und angestellten IT Verantwortlichen im Unternehmen:

Bei der praktischen Betreuung von IT System bestehen im Unternehmen oft verschiedene Zuständigkeiten, z.B. IT Abteilung, Datenschutzbeauftragte, Compliance, und Geschäftsleitung. Die Geschäftsleitung unterliegt hier teils dem Irrtum, aufgrund der erfolgten Delegation einzelner Teilaufgaben an verschiedene Stakeholder auch Verantwortlichkeit abgegeben zu haben. Dabei gehört die Sicherstellung der unternehmensinternen IT Securitiy zu den wesentlichen Verantwortlichkeiten der Geschäftsleitung. Thema dieses E-Papers ist die Verantwortlichkeit für die Sicherheit der IT Prozesse im Unternehmen und die Möglichkeiten ihrer Aufteilung. Mehr erfahren Sie im E-Paper: IT Verantwortlichkeit im Unternehmen

Forschungs- und Entwicklungsverträge:

Dieses E-Paper soll insbesondere KMUs einen kurzen Aufriss darüber bieten, was bei der Gestaltung von F&E Projektverträgen in Deutschland oder auf europäischer Ebene aus rechtlichen Gesichtspunkten zentral zu beachten ist. Mehr in unserem E-Paper: Forschungs- und Entwicklungsverträge

Social Media im Unternehmen

Frau Rechtsanwältin Patricia Lotz hat für die ReCampaign 2015 einen Workshop zum Thema "Nur rechtlich richtig ist auch sozial - Soziale Medien im unternehmerischen Einsatz" entwickelt. Im Rahmen der Münchner Webwoche werden wir diesen Workshop wiederholen. 

Dieses E-Paper fasst die wichtigsten Schwerpunkte zusammen und gibt einen Überblick über die wichtigsten Themengebiete beim Einsatz Sozialer Medien im Unternehmen. Es werden Fragen zum Impressum, dem Einsatz von Social Plugins und Unternehmensseiten, zum Urheberrecht, insbesondere zur Verlinkung und Einbettung fremder Inhalte, sowie auch typisch arbeitsrechtliche Konstellationen besprochen. Wenn Sie Interesse an einem Workshop in Ihrem Unternehmen und für Ihre Mitarbeiter haben, dann rufen Sie uns doch einfach an: 089 552755 00.

Die "Allgemein anerkannten Regeln der Technik"

Dieses E-Paper behandelt grundsätzliche Fragen zur Rechtsfigur der "Allgemein anerkannten Regeln der Technik", welche besonders große Bedeutung für das IT-Recht und Technologierecht, aber vor allem auch private Baurecht hat. Behandelt wird die historische Entwicklung des Begriffs, die grundlegende bis heute gültige Definition durch die Rechtsprechung sowie die Unterscheidung zu den weiterführenden Begriffen "Stand der Technik" sowie "Stand von Wissenschaft und Technik". 
Das E-Paper entstand im Anschluss eines entsprechenden Beitrags zum juristischen Themenstammtisch "Bau- und Immobilienrecht" des Münchener Anwaltvereins. Die Verfasserin ist für fachliche Anregungen und weitere Diskussionen zu diesem spannenden Thema offen.