Blog

von Patricia Lotz

Was genau ist die EU-Urheberrechtsreform?

Bereits seit 2015 gibt es Bestrebungen, das Urheberrecht der EU zu reformieren. Mittlerweile findet die Thematik auch in den Medien großen Anklang und hat eine hitzige Debatte losgetreten ...

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von Patricia Lotz

Telefonnummer im Mustertext zum Widerruf

Ein Urteil des OLG Schleswig-Holstein vom 10.01.2019 hat über die Pflicht, eine Telefonnummer in dem gesetzlichen Widerrufsmuster aufzunehmen, entschieden ...

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von Patricia Lotz

Das neue Verpackungsgesetz

Seit einiger Zeit wird das Thema Plastik und Plastikverpackungen bundesweit diskutiert. Zur Förderung des Umweltschutzes  wurde nun ein neues Verpackungsgesetz verabschiedet. Lesen Sie hier, was als Online-Händler auf Sie zukommt ...

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von Patricia Lotz

Das neue Koppelungsverbot

Für Befremden sorgte der Artikel 7 Abs. 4 DSGV'O, der einer alten Rechtsfigur des UWG wieder neues Leben eingehaucht hat: Das Koppelungsverbot und seine umstrittenen Rechtsfolgen ...

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von Patricia Lotz

Nach der DSGVO jetzt auch noch die E-Privacy-Verordnung (EPVO)

Grundsätzlich verändert sich durch die E-Privacy Verordnung gar nicht so viel. Aber Achtung! Eine Änderung hat es in sich und wird in Zukunft das Marketing der Online-Händler erschweren ...

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von Patricia Lotz

Kann ein Verstoß gegen die DSGVO abgemahnt werden?

Bereits vor Inkrafttreten der DSGVO war streitig, ob Verstöße gegen das Datenschutzrecht auch von Wettbewerbern nach dem UWG abgemahnt werden können. Die neue rechtliche Lage bringt keine Klärung und die Rechtsprechung ist nach wie vor uneinheitlich. Wir zeigen die neusten Entwicklungen auf ...

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von Patricia Lotz

Schleichwerbung auf YouTube & Co.

YouTube und andere soziale Medien wie z.B. Instagram, Facebook, Twitter oder Snapchat sind nicht nur Plattformen für einen privaten Austausch, sondern einige User treten ganz bewusst an die Öffentlichkeit. In den sozialen Medien tummeln sich Hobbyköche, -erfinder, -sportler oder –models, die durchaus über diese Kanäle erfolgreich sind. Diese YouTuber, Instagramer usw. sind häufig die „Influencer“ ihrer jeweiligen Zielgruppe und innerhalb dieser nicht selten beliebter und bekannter als einige Hollywoodstars.

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von Patricia Lotz

Informationspflichten in Printanzeigen für Online-Angebote

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass die in einem Printmedium veröffentlichte Werbeanzeige für ein Online-Angebot als „Aufforderung zum Kauf“ gilt. Folglich müssen alle wesentlichen Anbieterinformationen in der Anzeige angegeben werden.  Allerdings könnten aufgrund räumlicher Beschränkungen des Werbemittels Ausnahmen  gelten, insbesondere wenn die Plattform eine große Anzahl von Kaufmöglichkeiten bei verschiedenen Anbietern beinhaltet.  Liegt die Voraussetzung vor, so besteht die Möglichkeit die Informationen nur auf der Web-Seite zu veröffentlichen, wenn  der Verbraucher sie über die Web-Seite leicht erhalten kann. (EuGH, Urteil vom 30.03.2017, Az. C-146/16)

 

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von Patricia Lotz

Was ist bei Sofortüberweisung im Shop zu beachten?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 18. Juli 2017  entschieden, dass die Sofortüberweisung als einziges unentgeltliches Zahlungsmittel auf einer Internetplattform unzulässig ist. Dies verstößt gegen §312 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), wonach der Verbraucher zumindest eine ihm zumutbare Möglichkeit haben sollte, ohne Zusatzkosten Waren oder andere Leistungen zu bezahlen.  Nach der Auffassung des BGH ist die Sofortüberweisung keine für den Verbraucher zumutbare Zahlungsmöglichkeit i. S. v. §312 BGB. 

 

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von Patricia Lotz

Der Cookie-Hinweis

Der Cookie-Hinweis:

Auf vielen Webseiten finden sich Cookie-Hinweise. Da dieses eine relativ neue „Erscheinung“ ist, sind Webseitenbetreiber häufig verunsichert, ob sie solche Hinweise vorhalten müssen oder nicht. Hintergrund für die teilweise als eher lästig empfundenen Balken ist eine Richtlinie der EU, die sogenannte Cookie-Richtlinie, die von einigen unserer Nachbarn bereits umgesetzt wurde. Die Schwierigkeiten in Deutschland beruhen darauf, dass der deutsche Gesetzgeber nicht tätig geworden ist.

 

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E-Paper

PayPal-Käuferschutz: Entfällt der Kaufpreisanspruch?

Beitrag zur Herbstakademie 2017 der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik zum PayPal-Käuferschutz und der neuen Rechtsprechung des OLG Köln. Hier geht es zum E-Paper!

Rechtliche Gesichtspunkte des IT Management am Beispiel der E-Mail Kommunikation und Archivierung:

Diese Präsentation soll am Beispiel der E-Mail Kommunikation aufzeigen, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Einführung und Verwaltung von IT-Systemen von IT-Verantwortlichen zu beachten sind. Lesen Sie mehr in unserem E-Paper: IT Management am Beispiel von E-Mail Kommunikation und Archivierung

Vor- und Nachteile des Cloud Computing aus rechtlicher Sicht:

Cloud Computing verspricht Kostensenkung und ist einer der wesentlichen aktuellen Trends in der IT. Allerdings zögern insbesondere viele kleinere und mittlere Unternehmen in Deutschland mit der Einführung von Cloud Lösungen, auch aufgrund von Unsicherheiten über die rechtlichen Rahmenbedingungen des Cloud Computings. Rechtliche Gesichtspunkte sind beim Cloud Computing aber kein Showstopper. Die Präsentation zeigt die Rahmenbedingungen auf und soll eine informierte Entscheidung der Verantwortlichen über die Einführung ieser Technologie in ihrem Unternehmen ermöglichen. Mehr in unserem E-Paper: Cloud Computing aus rechtlicher Sicht

Verteilung der Verantwortlichkeit und Haftung für IT Sicherheit im Unternehmen zwischen Geschäftsleitung und angestellten IT Verantwortlichen im Unternehmen:

Bei der praktischen Betreuung von IT System bestehen im Unternehmen oft verschiedene Zuständigkeiten, z.B. IT Abteilung, Datenschutzbeauftragte, Compliance, und Geschäftsleitung. Die Geschäftsleitung unterliegt hier teils dem Irrtum, aufgrund der erfolgten Delegation einzelner Teilaufgaben an verschiedene Stakeholder auch Verantwortlichkeit abgegeben zu haben. Dabei gehört die Sicherstellung der unternehmensinternen IT Securitiy zu den wesentlichen Verantwortlichkeiten der Geschäftsleitung. Thema dieses E-Papers ist die Verantwortlichkeit für die Sicherheit der IT Prozesse im Unternehmen und die Möglichkeiten ihrer Aufteilung. Mehr erfahren Sie im E-Paper: IT Verantwortlichkeit im Unternehmen

Forschungs- und Entwicklungsverträge:

Dieses E-Paper soll insbesondere KMUs einen kurzen Aufriss darüber bieten, was bei der Gestaltung von F&E Projektverträgen in Deutschland oder auf europäischer Ebene aus rechtlichen Gesichtspunkten zentral zu beachten ist. Mehr in unserem E-Paper: Forschungs- und Entwicklungsverträge

Social Media im Unternehmen

Frau Rechtsanwältin Patricia Lotz hat für die ReCampaign 2015 einen Workshop zum Thema "Nur rechtlich richtig ist auch sozial - Soziale Medien im unternehmerischen Einsatz" entwickelt. Im Rahmen der Münchner Webwoche werden wir diesen Workshop wiederholen. 

Dieses E-Paper fasst die wichtigsten Schwerpunkte zusammen und gibt einen Überblick über die wichtigsten Themengebiete beim Einsatz Sozialer Medien im Unternehmen. Es werden Fragen zum Impressum, dem Einsatz von Social Plugins und Unternehmensseiten, zum Urheberrecht, insbesondere zur Verlinkung und Einbettung fremder Inhalte, sowie auch typisch arbeitsrechtliche Konstellationen besprochen. Wenn Sie Interesse an einem Workshop in Ihrem Unternehmen und für Ihre Mitarbeiter haben, dann rufen Sie uns doch einfach an: 089 552755 00.

Die "Allgemein anerkannten Regeln der Technik"

Dieses E-Paper behandelt grundsätzliche Fragen zur Rechtsfigur der "Allgemein anerkannten Regeln der Technik", welche besonders große Bedeutung für das IT-Recht und Technologierecht, aber vor allem auch private Baurecht hat. Behandelt wird die historische Entwicklung des Begriffs, die grundlegende bis heute gültige Definition durch die Rechtsprechung sowie die Unterscheidung zu den weiterführenden Begriffen "Stand der Technik" sowie "Stand von Wissenschaft und Technik". 
Das E-Paper entstand im Anschluss eines entsprechenden Beitrags zum juristischen Themenstammtisch "Bau- und Immobilienrecht" des Münchener Anwaltvereins. Die Verfasserin ist für fachliche Anregungen und weitere Diskussionen zu diesem spannenden Thema offen.